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Allerheiligen +++ Welche Strafzinsen halten wir noch… +++ Was die Märkte heute bewegt +++ Wütender Vater beschimpft Boris Johnson… +++ Herbst-Rezepte +++ Keine Angst vor der Schufa… +++ US-Notenbank: Powell senkt die Zinsen… +++ "Тщательное и объективное расследование": Путин… +++ Трамп назвал имя нового советника… +++ "Стратегический шаг": Россия сократила вложения… +++

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Allerheiligen +++ Autobauer sagt Pleiten wegen CO2-Vorgaben… +++ British Airways stellt Betrieb fast… +++ Ministerium: Die Sondersteuer auf Kohlenstoffdioxid… +++ "Zum Schweigen gebracht": Unterhaus geht… +++ Malaysias Premier erläutert seine Zweifel… +++ Sacharowa wirft USA ständige Einmischung… +++ Chaos in Syrien: Zehntausende Syrer… +++ Bundesregierung wird Glyphosat komplett verbieten +++ Streckenbezogene Fahrverbote für Euro-5-Diesel geplant +++

Bei Annullierung des ursprünglichen Fluges und Verspätung des Ersatzfluges steht Fluggast Ausgleichszahlung zweimal zu


EuGH stärkt erneut Fluggastrechte: Anspruch auf Entschädigung auch bei Verspätung außerhalb der EU

Entschädigung bei Flug­verspätung Rechtzeitig zur Urlaubszeit hat der Europäische Gerichtshof die Flug­gast­rechte erneut gestärkt: Passagiere können auch bei Flügen mit Zwischen­stopps außerhalb Europas bei starker Verspätung Entschädigung fordern, sofern sie mit einer europäische Fluggesellschaft in der Europäischen Union gestartet sind. Dies entschieden die höchsten EU-Richter in Luxemburg ( Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 11.07.2019, Az.
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EuGH stärkt erneut Fluggastrechte: Anspruch auf Entschädigung auch bei Verspätung außerhalb der EU

Entschädigung bei Flug­verspätung Rechtzeitig zur Urlaubszeit hat der Europäische Gerichtshof die Flug­gast­rechte erneut gestärkt: Passagiere können auch bei Flügen mit Zwischen­stopps außerhalb Europas bei starker Verspätung Entschädigung fordern, sofern sie mit einer europäische Fluggesellschaft in der Europäischen Union gestartet sind. Dies entschieden die höchsten EU-Richter in Luxemburg ( Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 11.07.2019, Az.
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Wenn der Sommerurlaub vor Gericht landet – Aktuelle Urteile aus dem Reiserecht –

Der diesjährige Sommer hat bereits im Juni 2019 für neue Hitzerekorde gesorgt. Nun nahen die Sommerferien in den einzelnen Bundesländern und Millionen Deutsche zieht es auf ihrer Urlaubsreise wieder in die weite Welt. Treten Mängel auf, ist die Reisefreude jedoch oft schnell verflogen. Daher ist es Zeit, einmal einen Blick auf aktuelle Urteile im Reiserecht zu werfen.
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Wenn der Sommerurlaub vor Gericht landet – Aktuelle Urteile aus dem Reiserecht –

Der diesjährige Sommer hat bereits im Juni 2019 für neue Hitzerekorde gesorgt. Nun nahen die Sommerferien in den einzelnen Bundesländern und Millionen Deutsche zieht es auf ihrer Urlaubsreise wieder in die weite Welt. Treten Mängel auf, ist die Reisefreude jedoch oft schnell verflogen. Daher ist es Zeit, einmal einen Blick auf aktuelle Urteile im Reiserecht zu werfen.
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Intransparente Vorerkrankungsklauseln in Reiserücktrittskostenversicherung unwirksam


Notfallbehandlung in türkischer Privatklinik im Urlaub: Leistungspflicht der deutschen Krankenkassen richtet sich nach türkischem Recht

Die Leistungspflicht der deutschen Krankenkassen für eine stationäre Behandlung während eines Türkeiurlaubs richtet sich nach türkischem Recht. Es gelten diejenigen Sätze, die der türkische Sozial­versicherungs­träger für eine vergleichbare Behandlung in einem Vertragskrankenhaus zu zahlen gehabt hätte. Für eine weitergehende Übernahme von Kosten einer stationären Behandlung in einer türkischen Privatklinik besteht regelmäßig keine Rechtsgrundlage.
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Notfallbehandlung in türkischer Privatklinik im Urlaub: Leistungspflicht der deutschen Krankenkassen richtet sich nach türkischem Recht

Die Leistungspflicht der deutschen Krankenkassen für eine stationäre Behandlung während eines Türkeiurlaubs richtet sich nach türkischem Recht. Es gelten diejenigen Sätze, die der türkische Sozial­versicherungs­träger für eine vergleichbare Behandlung in einem Vertragskrankenhaus zu zahlen gehabt hätte. Für eine weitergehende Übernahme von Kosten einer stationären Behandlung in einer türkischen Privatklinik besteht regelmäßig keine Rechtsgrundlage.
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Todesangst bei der Rückreise kann Schadensersatz auslösen

Das Landgericht Köln hat entschieden, dass Todesangst bei der Rückreise aufgrund einer dramatischen Fährüberfahrt dazu führen kann, dass der Erholungswert des gesamten Urlaubs entfällt und dass zusätzlich ein Schmerzens­geld­anspruch besteht. Im zugrunde liegenden Fall klagte ein Ehepaar gegen den Reiseveranstalter. Das Ehepaar hatte eine 12-tägige Pauschalreise beim Beklagten gebucht und einen Reisepreis von circa 4.500 Euro bezahlt.
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Todesangst bei der Rückreise kann Schadensersatz auslösen

Das Landgericht Köln hat entschieden, dass Todesangst bei der Rückreise aufgrund einer dramatischen Fährüberfahrt dazu führen kann, dass der Erholungswert des gesamten Urlaubs entfällt und dass zusätzlich ein Schmerzens­geld­anspruch besteht. Im zugrunde liegenden Fall klagte ein Ehepaar gegen den Reiseveranstalter. Das Ehepaar hatte eine 12-tägige Pauschalreise beim Beklagten gebucht und einen Reisepreis von circa 4.500 Euro bezahlt.
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Keine Entschädigungszahlung bei Flugannullierung aufgrund durch Eurocontrol veranlasster Flugstreichung wegen Fluglotsenstreiks

Veranlasst Eurocontrol wegen eines Fluglotsenstreiks die Streichung von Flügen und annulliert daraufhin eine Fluggesellschaft Flüge, so hat ein davon betroffener Fluggast kein Anspruch auf Entschädigung gemäß Art. 7 Abs. 1 der Flug­gast­rechte­verordnung (VO). Die Fluggesellschaft kann sich erfolgreich auf einen außergewöhnlichen Umstand im Sinne von Art. 5 Abs. 3 VO berufen.
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Keine Entschädigungszahlung bei Flugannullierung aufgrund durch Eurocontrol veranlasster Flugstreichung wegen Fluglotsenstreiks

Veranlasst Eurocontrol wegen eines Fluglotsenstreiks die Streichung von Flügen und annulliert daraufhin eine Fluggesellschaft Flüge, so hat ein davon betroffener Fluggast kein Anspruch auf Entschädigung gemäß Art. 7 Abs. 1 der Flug­gast­rechte­verordnung (VO). Die Fluggesellschaft kann sich erfolgreich auf einen außergewöhnlichen Umstand im Sinne von Art. 5 Abs. 3 VO berufen.
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Was versteht man unter „Fluggastrechte”? | refrago

Als Flugpassagier erlebt man es immer wieder, dass sich ein Flug erheblich verspätet oder gar ganz ausfällt. Im Falle einer Flugverspätung oder Flugannullierung ist man als Flugreisender aber nicht ganz rechtlos. Man kann sich auf seine Fluggastrechte berufen. Aber wann genau gelten die Fluggastrechte und welchen Umfang haben die Fluggastrechte und was kann man machen, wenn die Fluggesellschaft die Fluggastrechte nicht erfüllt?
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Was versteht man unter „Fluggastrechte”? | refrago

Als Flugpassagier erlebt man es immer wieder, dass sich ein Flug erheblich verspätet oder gar ganz ausfällt. Im Falle einer Flugverspätung oder Flugannullierung ist man als Flugreisender aber nicht ganz rechtlos. Man kann sich auf seine Fluggastrechte berufen. Aber wann genau gelten die Fluggastrechte und welchen Umfang haben die Fluggastrechte und was kann man machen, wenn die Fluggesellschaft die Fluggastrechte nicht erfüllt?
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Flugexperten: Diese Reisezeiten solltet ihr vermeiden, wenn ihr unter Flugangst leidet

244,3 Millionen Passagiere fliegen jährlich von deutschen Flughäfen ab – die Zahl der in Deutschland durch Unfälle im Luftverkehr verletzten Personen liegt bei 63. Das ist eine von vielen Statistiken, die zeigt, dass das Fliegen zu den sichersten Fortbewegungsmitteln überhaupt zählt. Noch eine? 2018 stürzte nur jeder 2,54 Millionste Flug ab.
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Flugexperten: Diese Reisezeiten solltet ihr vermeiden, wenn ihr unter Flugangst leidet

244,3 Millionen Passagiere fliegen jährlich von deutschen Flughäfen ab – die Zahl der in Deutschland durch Unfälle im Luftverkehr verletzten Personen liegt bei 63. Das ist eine von vielen Statistiken, die zeigt, dass das Fliegen zu den sichersten Fortbewegungsmitteln überhaupt zählt. Noch eine? 2018 stürzte nur jeder 2,54 Millionste Flug ab.
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Eintrittspflicht der Reiserücktrittsversicherung bei nicht möglichem Reiseantritt wegen Durchfalls

Das Oberlandesgericht Celle hat entschieden, dass eine Reise­rücktritts­versicherung eintrittspflichtig ist, wenn der Reisende kurz vor Urlaubsbeginn an Durchfall erkrankt und die Reise nicht antreten kann. Dabei kommt es nicht auf eine konkrete ärztliche Diagnose der Erkrankung an. Entscheidend ist vielmehr, die Frage, ob eine Reise zumutbar ist.
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Eintrittspflicht der Reiserücktrittsversicherung bei nicht möglichem Reiseantritt wegen Durchfalls

Das Oberlandesgericht Celle hat entschieden, dass eine Reise­rücktritts­versicherung eintrittspflichtig ist, wenn der Reisende kurz vor Urlaubsbeginn an Durchfall erkrankt und die Reise nicht antreten kann. Dabei kommt es nicht auf eine konkrete ärztliche Diagnose der Erkrankung an. Entscheidend ist vielmehr, die Frage, ob eine Reise zumutbar ist.
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Aufgepasst bei Kreuzfahrten: Für ein Kleidungsstück kann man sogar in den Knast kommen

Juchhuuu, wir machen eine Kreuzfahrt! Schnell den Koffer gepackt. Die kurze blaue Hose muss mit, natürlich die Badeshorts, die Sonnenbrille… Sollten Sie demnächst eine Schiffsreise weit weg von Deutschland planen, passen Sie ein wenig bei der Kleiderwahl auf. Denn das falsche Kleidungsstück könnte Sie sogar ins Gefängnis bringen.
https://www.express.de/image/32042756/2×1/300/150/7bcd6c320460dc08586129245ced7fbf/Nb/modeste-post.jpg
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Aufgepasst bei Kreuzfahrten: Für ein…


Aufgepasst bei Kreuzfahrten: Für ein Kleidungsstück kann man sogar in den Knast kommen

Juchhuuu, wir machen eine Kreuzfahrt! Schnell den Koffer gepackt. Die kurze blaue Hose muss mit, natürlich die Badeshorts, die Sonnenbrille… Sollten Sie demnächst eine Schiffsreise weit weg von Deutschland planen, passen Sie ein wenig bei der Kleiderwahl auf. Denn das falsche Kleidungsstück könnte Sie sogar ins Gefängnis bringen.
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Reiseveranstalter haftet für Sturz eines 5 ½-jährigen Kindes aus ungesichertem Hochbett

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Mehrere Familien wollten über den Jahreswechsel 2013/2014 in einer Schweizer Berghütte einer deutschen Reiseveranstalterin Urlaub machen. Jedoch kam es gleich am ersten Tag zu einem Unfall. Ein 5 ½-jähriges Kind stürzte kopfüber aus dem Hochbett auf den gefliesten Boden und verletzte sich schwer.
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Reiseveranstalter haftet für Sturz eines 5 ½-jährigen Kindes aus ungesichertem Hochbett

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Mehrere Familien wollten über den Jahreswechsel 2013/2014 in einer Schweizer Berghütte einer deutschen Reiseveranstalterin Urlaub machen. Jedoch kam es gleich am ersten Tag zu einem Unfall. Ein 5 ½-jähriges Kind stürzte kopfüber aus dem Hochbett auf den gefliesten Boden und verletzte sich schwer.
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Alkohol-Exzess: Russe randaliert in Flieger, dann nennt der Pilot drei Möglichkeiten

Fliegen und Alkohol – das ist selten eine gute Kombination. Einem russischen Passagier der Billigfluglinie S7 Airlines war der achtstündige Flug von Bangkok nach Nowosibirsk etwas zu langweilig. Er entschied sich, zu trinken. Und zwar ordentlich. Nach drei Stunden waren die Luken derart voll, dass der Mann anfing, zu randalieren.
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Alkohol-Exzess: Russe randaliert in Flieger, dann nennt der Pilot drei Möglichkeiten

Fliegen und Alkohol – das ist selten eine gute Kombination. Einem russischen Passagier der Billigfluglinie S7 Airlines war der achtstündige Flug von Bangkok nach Nowosibirsk etwas zu langweilig. Er entschied sich, zu trinken. Und zwar ordentlich. Nach drei Stunden waren die Luken derart voll, dass der Mann anfing, zu randalieren.
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Flugverspätung: Kein Anspruch auf Ausgleichszahlungen aufgrund verzögerter Abfertigung wegen mehrstündigen Systemausfalls im Flughafenterminal

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Reisende keinen Anspruch auf Ausgleichszahlungen nach Art. 7 Abs. 1 Satz 1 Buchst. c der Flug­gast­rechte­verordnung (Verordnung (EG) Nr. 261/2004) haben, wenn es zu verspäteten Flügen wegen einer verzögerten Abfertigung aufgrund eines mehrstündigen Systemausfalls in einem Flughafenterminal kommt.
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Flugverspätung: Kein Anspruch auf Ausgleichszahlungen aufgrund verzögerter Abfertigung wegen mehrstündigen Systemausfalls im Flughafenterminal

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Reisende keinen Anspruch auf Ausgleichszahlungen nach Art. 7 Abs. 1 Satz 1 Buchst. c der Flug­gast­rechte­verordnung (Verordnung (EG) Nr. 261/2004) haben, wenn es zu verspäteten Flügen wegen einer verzögerten Abfertigung aufgrund eines mehrstündigen Systemausfalls in einem Flughafenterminal kommt.
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Ausweis abgelaufen: Für Reisedokumente sind Reisende selbst zuständig

Ein Urlauber muss beweisen können, dass er vom Reisebüro falsch über Einreisebestimmungen beraten wurde – sonst bleibt er auf den Kosten sitzen, wenn er wegen unzureichender Ausweispapiere nicht an Bord eines Flugzeugs gelassen wird. Das zeigt ein Urteil des Amtsgerichts München (Az.: 271 C 12313/16).
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Ausweis abgelaufen: Für Reisedokumente sind Reisende selbst zuständig

Ein Urlauber muss beweisen können, dass er vom Reisebüro falsch über Einreisebestimmungen beraten wurde – sonst bleibt er auf den Kosten sitzen, wenn er wegen unzureichender Ausweispapiere nicht an Bord eines Flugzeugs gelassen wird. Das zeigt ein Urteil des Amtsgerichts München (Az.: 271 C 12313/16).
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Abwarten ist keine Option: Auf Bußgeldbescheide aus dem Ausland rasch reagieren

Bußgeldbescheid Auf Post aus dem Ausland sollten Autohalter sofort reagieren und gegebenenfalls Einwände erheben – etwa dann, wenn sie nicht selbst der Fahrer waren. Ist der Bescheid erst einmal rechtskräftig, kann es im Einzelfall sein, dass bestimmte Einsprüche wegen Verzugs nicht mehr akzeptiert werden.
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Abwarten ist keine Option: Auf Bußgeldbescheide aus dem Ausland rasch reagieren

Bußgeldbescheid Auf Post aus dem Ausland sollten Autohalter sofort reagieren und gegebenenfalls Einwände erheben – etwa dann, wenn sie nicht selbst der Fahrer waren. Ist der Bescheid erst einmal rechtskräftig, kann es im Einzelfall sein, dass bestimmte Einsprüche wegen Verzugs nicht mehr akzeptiert werden.
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Flug wegen Zugverspätung verpasst: Rail-and-Fly-Reisende müssen Kosten selbst tragen

Zug­verspätung bei Rail-and-Fly Trotzdem müssen Urlauber ihren Teil dazu beitragen, rechtzeitig am Flughafen zu sein. Sonst haben sie keine Ansprüche auf eine Erstattung der Kosten, wenn sie ihren Flieger verpassen. Das zeigt ein Urteil des Amts­gerichts Frankfurt am Main ( Amtsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 20.02.2018, Az. 32 C 1966/17 ).
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Flug wegen Zugverspätung verpasst: Rail-and-Fly-Reisende müssen Kosten selbst tragen

Zug­verspätung bei Rail-and-Fly Trotzdem müssen Urlauber ihren Teil dazu beitragen, rechtzeitig am Flughafen zu sein. Sonst haben sie keine Ansprüche auf eine Erstattung der Kosten, wenn sie ihren Flieger verpassen. Das zeigt ein Urteil des Amts­gerichts Frankfurt am Main ( Amtsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 20.02.2018, Az. 32 C 1966/17 ).
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Wann ist Schadensersatz wegen entgangener Urlaubsfreude gerechtfertigt?

Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 10.08.2018, 07:22| Jetzt kommentieren Unter welchen Voraussetzungen Reisende einen Anspruch auf Schadensersatz wegen entgangener Urlaubsfreude zusteht erfahren Sie in diesem Ratgeber. Urlaubsgeld(© Reena -Fotolia.com) Nicht jeder Urlaub ist mir Erholung verbunden. Wenn sich eine Pauschalreise als Alptraum entpuppt, müssen sich die Reisenden nicht immer mit einer Minderung des Reisepreises oder im äußersten Fall der Kündigung des Reisevertrages zufriedengeben.
https://www.juraforum.de/bilder/?element=nachrichten&id=306835
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Wann ist Schadensersatz wegen entgangener Urlaubsfreude gerechtfertigt?

Autor: JuraForum.de-Redaktion, verfasst am 10.08.2018, 07:22| Jetzt kommentieren Unter welchen Voraussetzungen Reisende einen Anspruch auf Schadensersatz wegen entgangener Urlaubsfreude zusteht erfahren Sie in diesem Ratgeber. Urlaubsgeld(© Reena -Fotolia.com) Nicht jeder Urlaub ist mir Erholung verbunden. Wenn sich eine Pauschalreise als Alptraum entpuppt, müssen sich die Reisenden nicht immer mit einer Minderung des Reisepreises oder im äußersten Fall der Kündigung des Reisevertrages zufriedengeben.
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Krank im Urlaub? So bekommt ihr die Tage wieder gutgeschrieben

Auf einer Menge. “Der Fluglinie, dem Hotel oder dem Reiseveranstalter ist es egal, aus welchem persönlichen Grund Sie stornieren”, sagt Rechtsanwältin Simone Weber aus München. “Wenn Sie ‘keine Lust’ als Rücktrittgrund angeben, würde das dieselben Kosten verursachen.” Wie hoch diese im Detail sind, hängt von den Stornoregelungen des jeweiligen Unternehmens ab, die Sie im Kleingedruckten (den AGBs, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen) unterschrieben haben, bzw.
https://image.stern.de/8182114/16×9-300-169/268a5a6b2863953efbb2bd012f1125f9/Zc/welt-aids-konferenz-amsterdam-aids-hiv-infektion-osteuropa.jpg
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Krank im Urlaub? So bekommt ihr die Tage wieder gutgeschrieben

Auf einer Menge. “Der Fluglinie, dem Hotel oder dem Reiseveranstalter ist es egal, aus welchem persönlichen Grund Sie stornieren”, sagt Rechtsanwältin Simone Weber aus München. “Wenn Sie ‘keine Lust’ als Rücktrittgrund angeben, würde das dieselben Kosten verursachen.” Wie hoch diese im Detail sind, hängt von den Stornoregelungen des jeweiligen Unternehmens ab, die Sie im Kleingedruckten (den AGBs, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen) unterschrieben haben, bzw.
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Mit dem eigenen Auto in den Auslandsurlaub: Wichtig ist eine gute Vorbereitung

Andere Länder, andere Sitten – und andere Verkehrs­regeln. Daran sollten Urlauber denken, wenn sie mit ihrem Auto ins Ausland fahren. Neben der Kenntnis der jeweiligen gesetzlichen Besonderheiten der Ziel- und Durchfahrts­länder, sollten unter anderem folgende Punkte zur Reise­vorbereitung gehören: „In Deutschland ist eine Warnweste pro Auto vorgeschrieben, in einigen anderen europäischen Ländern wie Österreich oder Bulgarien aber muss für alle Fahrzeug­insassen eine Warnweste mitgeführt werden”, sagt Tobias Goldkamp, Fachanwalt für Verkehrs­recht.
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Mit dem eigenen Auto in den Auslandsurlaub: Wichtig ist eine gute Vorbereitung

Andere Länder, andere Sitten – und andere Verkehrs­regeln. Daran sollten Urlauber denken, wenn sie mit ihrem Auto ins Ausland fahren. Neben der Kenntnis der jeweiligen gesetzlichen Besonderheiten der Ziel- und Durchfahrts­länder, sollten unter anderem folgende Punkte zur Reise­vorbereitung gehören: „In Deutschland ist eine Warnweste pro Auto vorgeschrieben, in einigen anderen europäischen Ländern wie Österreich oder Bulgarien aber muss für alle Fahrzeug­insassen eine Warnweste mitgeführt werden”, sagt Tobias Goldkamp, Fachanwalt für Verkehrs­recht.
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Gepäckschäden: Erstattung gibt es von der Airline

Schaden am Gepäck Wenn auf einem Flug der aufgegebene Koffer beschädigt wird, ist das ärgerlich. Doch Passagiere haben gute Chancen, den Schaden von der Airline ersetzt zu bekommen. Denn die Fluggesellschaft haftet laut Montrealer Über­einkommen – und zwar weltweit und unabhängig davon, ob sie den Schaden selbst verursacht hat.
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Gepäckschäden: Erstattung gibt es von der Airline

Schaden am Gepäck Wenn auf einem Flug der aufgegebene Koffer beschädigt wird, ist das ärgerlich. Doch Passagiere haben gute Chancen, den Schaden von der Airline ersetzt zu bekommen. Denn die Fluggesellschaft haftet laut Montrealer Über­einkommen – und zwar weltweit und unabhängig davon, ob sie den Schaden selbst verursacht hat.
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Auf Hawaii bald verboten: Wie schädlich sind Sonnencremes für deutsche Gewässer?

Jedes Jahr gelangen große Mengen Sonnenschutzmittel in Badeseen, Flüsse und Meere. Wie gefährlich ist das für Tiere und Pflanzen? Teilen: Jetzt Facebook-Fan werden Eincremen, im Wasser toben, wieder eincremen, schnell noch mal abkühlen … Wer im Sommer auch zur Mittagszeit Badespaß haben will, sollte seine Haut gut schützen – mit Sonnencreme oder Lotion mit einem ausreichend hohen Lichtschutzfaktor.
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Auf Hawaii bald verboten: Wie schädlich sind Sonnencremes für deutsche Gewässer?

Jedes Jahr gelangen große Mengen Sonnenschutzmittel in Badeseen, Flüsse und Meere. Wie gefährlich ist das für Tiere und Pflanzen? Teilen: Jetzt Facebook-Fan werden Eincremen, im Wasser toben, wieder eincremen, schnell noch mal abkühlen … Wer im Sommer auch zur Mittagszeit Badespaß haben will, sollte seine Haut gut schützen – mit Sonnencreme oder Lotion mit einem ausreichend hohen Lichtschutzfaktor.
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